Lesben und Schwule in der SPD fordern Bundesjustizministerin Zypries in der Diskussion
um ein Antidiskriminierungsgesetz zum Einlenken auf

Die Lesben und Schwulen in der SPD (SCHWUSOS) haben Bundesjustizminsterin Brigitte Zypries zum Einlenken in der Diskussion um ein Antidiskriminierungsgesetz aufgefordert. Der Bundesvorsitzende MdBB Michael Engelmann reagierte damit auf ein Schreiben der Ministerin, in dem Sie ihm persönlich ihre Haltung zum Diskussionsstand offenlegte.

In einem Schreiben an Zypries machte der Bundesvorsitzende nun deutlich, dass sich die Lesben und Schwule in der SPD (SCHWUSOS) mit den Argumenten der Ministerin nicht einverstanden erklären können. Man erwarte von einem ADG selbstverständlich auch den Schutz vor Diskrimierung aufgrund der sexuellen Identität.

"Wir erwarten von einer sozialdemokratischen Ministerin mehr, als dass sie dem gesellschaftlichen Wandel nur hinterherläuft. Wir erwarten, dass sie diesen Wandel anführt und mutig Veränderungen in die Wege leitet. Das ADG ist nicht zustimmungspflichtig im Bundesrat und damit schnell umsetzbar, ohne auf die konservativen Empfindlichkeiten Rücksicht nehmen zu müssen.", so Engelmann.

Michael Engelmann erinnerte in seinem Brief an die Bundesjustizministerin daran, dass in einem Diskussionspapier des Ministeriums vor gut einem Jahr noch ausdrücklich begründet wurde, warum das Benachteiligungsverbot breiter angelegt und auch auf andere Diskriminierungsmerkmale wie die sexuelle Identität ausgedehnt werden müsse. Der Sinneswandel sei nun nicht nachvollziehbar.

Engelmann zeigte sich aber optimistisch, die Ministerin noch überzeugen zu können und geht davon aus, dass der bisherige Dialog am 1.6. auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin in einem persönlichen Gespräch fotzgesetzt werden kann. Er hoffe, dass keine Anträge und Beschlüsse auf Parteitagsebene dazu nötig seien.

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