17.08.03

Schönbohm stellt sich schon wieder ins Abseits

Die Lesben und Schwulen in der SPD (SCHWUSOS) weisen die kritischen Äußerungen des Brandenburgischen Innenministers Schönbohm (CDU) an der Teilnahme des Berliner Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) am CSD in Berlin und Köln sowie die generelle Kritik an der Eingetragenen Lebenspartnerschaft für Lesben und Schwule auf das Schärfste zurück.

Schönbohm habe wohl noch immer nicht das Urteil des Verfassungsgerichts vom 17.07.2002 zur Eingetragenen Lebenspartnerschaft gelesen, so der Bundesvorsitzende Michael Engelmann. Engelmann weiter: "Das Verfassungsgericht hat es dem Gesetzgeber freigestellt, den Lebenspartnerschaften gleiche oder ähnliche Rechte einzuräumen wie der Ehe. Herr Schönbohm sollte dies langsam zur Kenntnis nehmen." Noch immer versuche Schönbohm den Eindruck zu erwecken, der Ehe würde durch die Lebenspartnerschaft Schaden zugefügt. Diesen Nonsens hat das Verfassungsgericht klar und unmissverständlich zurückgewiesen.

Die Teilnahme von Klaus Wowereit an den CSDs in Berlin und Köln wurden durchweg positiv aufgenommen und begrüßt. Ihm dies vorzuwerfen ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten. Den CSD mit einer Spaßgesellschaft gleichzusetzen beweist nur, dass sich Schönbohm mit den politischen Forderungen der Veranstaltungen in keinster Weise auseinandergesetzt hat. Engelmann: "Vielleicht sollte er sich in einem Kamingespräch mit Vertretern der LSU (Lesben und Schwule in der Union) aufklären lassen."

Der Bundesvorsitzende der Lesben und Schwulen in der SPD macht außerdem deutlich, dass der CSD in Berlin mittlerweile wirtschaftlich für die Stadt Berlin wichtiger als die Loveparade ist. Die Einnahmen sind für das Bundesland, das in einer finanziell dramatischen Situation steckt, wichtig und notwendig. Schönbohm dagegen hatte als Berliner Senator in seiner Zeit nichts Besseres zu tun, als das öffentliche Hissen der Regenbogenfahne zu verhindern.

"Ich bewundere allerdings die Gelassenheit, mit der Klaus Wowereit auf die wiederholten persönlichen Angriffe auf sich reagiert. Ich bin mir sicher, dies ärgert Schönbohm besonders", so Engelmann abschließend.

---------------------------------------------------------------
Michael Engelmann MdBB
Bundesvorsitzender der SCHWUSOS
Geeststr. 124
28237 Bremen
Tel: 0421-616 81 91
Fax: 0421- 619 99 03
Mobil: 0177- 616 81 91
ICQ 4245544
http://www.schwusos.de
http://www.michael-engelmann.net