Hirschfeld-Stiftung: Neuer Anlauf im Bundestag

In erster Lesung wird in dieser Woche ein Gesetzentwurf zur Errichtung einer Magnus-Hirschfeld-Stiftung im Bundestag beraten. Dies teilte der Bundesvorsitzende der Lesben und Schwulen in der SPD (SCHWUSOS), der Bremer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Michael Engelmann, mit.

Nach dem der Bundestag im Juni des letzten Jahres zwar das Gesetz beschlossen hatte, konnte es dennoch nicht mehr in Kraft treten, da die Zustimmung des Bundesrates vor der Bundestagswahl 2002 fehlte. Es war damit nötig, dieses Gesetz erneut in den Bundestag einzubringen.

Die Stiftung ist nach dem Berliner Arzt und Sexualwissenschaftler Dr. Magnus Hirschfeld benannt, der neben seiner wissenschaftlichen Tätigkeit auch als Streiter für die Rechte von Homosexuellen hervorgetreten ist. Als Begründer und langjähriger Vorsitzender der weltweit ersten Vereinigung für die Rechte der Homosexuellen hat sich Hirschfeld in Wort und Tat gegen Vorurteile sowie gegen Diskriminierung und Verfolgung eingesetzt.

Vor dem Hintergrund der nationalsozialistischen Verfolgung an Homosexuellen und der Zerschlagung schwuler und lesbischer Infrastruktur wird mit der Magnus-Hirschfeld-Stiftung nun das erlittene Unrecht anerkannt und die homosexuelle Bürger- und Menschenrechtsarbeit unterstützt.

Zweck der Stiftung soll es sein, homosexuelles Leben in Deutschland wissenschaftlich zu erforschen und darzustellen, die nationalsozialistische Verfolgung Homosexueller in Erinnerung zu halten, durch Öffentlichkeitsarbeit einer gesellschaftlichen Diskriminierung homosexueller Männer und Frauen in Deutschland entgegenzuwirken, Bürgerrechtsarbeit zu fördern, Menschenrechtsarbeit im Ausland zu unterstützen sowie das Gedenken an Leben und Werk Magnus Hirschfelds zu pflegen.

Zur Finanzierung dieser Stiftung des öffentlichen Rechts wird der Bund einen Betrag in Höhe von insgesamt 15 Millionen Euro in den Jahren 2004-2007 zur Verfügung stellen. Abschließend appellierte Michael Engelmann an alle Fraktionen des Bundestages, diesem Antrag in erster Lesung zuzustimmen. Engelmann "Nichts wäre schädlicher für den Start der Stiftung, wenn die Errichtung durch parteipolitisches Gezänk überlagert wäre."

Hinweis: Beraten wird über den Gesetzentwurf der FDP vom 19.02.2003, Bundestags-Drucksache 15/473 (PDF-Dokument - 108 KB)

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Michael Engelmann MdBB
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