Widmann-Mauz: Forschung fördern – AIDS bekämpfen

Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2003 erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin und Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB:

In Deutschland leben derzeit nach aktuellen Schätzungen des Robert Koch-Instituts etwa 40.000 bis 45.000 Menschen mit einer HIV-Infektion. Dank der Behandlungserfolge wird die Zahl der HIV-Infizierten in den kommenden Jahren weiter ansteigen, da weniger Menschen sterben, als sich im selben Zeitraum neu infizieren. Jedes Jahr stecken sich rund 2.000 Menschen neu mit HIV an, 600 bis 700 pro Jahr sterben an den Folgen der HIV-Infektion. Immer mehr Betroffene sind Frauen.

Trotz dieser erschreckenden Zahlen ist es still geworden um AIDS. Die Krankheit droht aus dem Bewusstsein der Menschen zu verschwinden. Schnell wird verdrängt, dass AIDS zwar behandelbar, aber nicht heilbar ist.

Die Diskriminierung von Betroffenen sowie gelebte Verantwortungslosigkeit im eigenen Sexualverhalten können die Folge dieser Verdrängungshaltung sein. Mit dem Welt-AIDS-Tag setzen wir Zeichen gegen Diskriminierung und für mehr Eigenverantwortung. Das diesjährige Motto „leben und leben lassen“ drückt dieses Anliegen eindrücklich aus.
Das zu befürchtende Verschwinden des Themas AIDS aus den Gedanken und Köpfen der Menschen muss aufgehalten werden. Das betrifft nicht nur das veränderte sexuelle Risikoverhalten, das sich in einer Zunahme sexuell übertragbarer Infektionen widerspiegelt, sondern auch den teilweisen Abbau personeller und finanzieller Ressourcen bei Präventionsmaßnahmen wie den AIDS-Beratungsstellen oder Informationskampagnen.

Die Bundesregierung ist vor diesem Hintergrund abermals von Seiten der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nachdrücklich aufgefordert, zu überprüfen, ob die gegenwärtige Aids-Aufklärungs-Kampagne die Zielgruppen überhaupt noch wirkungsvoll erreicht. Sie wird weiter aufgefordert, diese gegebenenfalls zu überarbeiten und insgesamt ihre Präventionsmaßnahmen zu forcieren.

In der Forschungspolitik hat sich die Bundesregierung als Wachstums- und Innovationsbremse einen Namen gemacht. Während in den USA und Großbritannien die forschenden Arzneimittelunternehmen aufgrund der günstigeren industriepolitischen Bedingungen florieren, verlieren die deutschen Unternehmen Schritt für Schritt ihre Marktanteile in der Welt. Dem harten Konkurrenzkampf auf den Weltmärkten hat Rot/Grün nur Zögerlichkeit entgegenzusetzen. Dies darf nicht so weitergehen. Das deutsche Know-How darf nicht weiterhin in rot-grünem Unwillen versanden. Wir brauchen eine moderne Forschungs- und Wirtschaftspolitik, damit AIDS in Zukunft eine heilbare Krankheit sein wird.

AIDS ist ein internationales Problem. In afrikanischen Ländern hat die Immunschwächekrankheit bedrohliche Ausmaße angenommen. Aus deutscher Perspektive ist – gerade vor dem Hintergrund der EU-Osterweiterung - die starke Zunahme der Infektionsraten in Osteuropa mehr als besorgniserregend. Mit dieser Tendenz wird einmal mehr deutlich, dass es noch lange nicht an der Zeit ist, Präventionsbemühungen zurückzufahren, sondern die Bundesregierung in der Pflicht ist, dieses Problem aktiv anzugehen. Vor diesem Hintergrund ist die Bundesregierung aufgefordert, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen und die Anstrengungen, insbesondere über den Global Fund, weiter zu intensivieren.

Herausgeber: Volker Kauder MdB
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