AIDS-Kürzungen vom Tisch!

Nachdem der Sparhaushalt für Nordrhein-Westfalen auf dem Tisch lag, verwunderte es niemanden, dass die Sparvorschläge auch bei den Mitteln für die AIDS-Hilfen nicht halt machten.

Die Lesben und Schwulen in der NRWSPD (NRWSchwusos) haben sich umgehend diesem Thema angenommen. In enger Zusammenarbeit mit der AIDS-Hilfe NRW, dem Schwulen Netzwerk NRW e.V., Lambda NRW und dem Lesbenring NRW wurden Zahlen zusammengetragen und gemeinsam überlegt, wie mit diesen Kürzungen umgegangen werden soll. Immerhin war fast jede 2. geförderte Stelle aus dem AIDS-Etat betroffen und sollte gestrichen werden. Die Notwendigkeit, die Stellen zumindest zu erhalten, lag auf der Hand. Das Robert-Koch-Institut hat in einer Studie festgestellt, dass gerade in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen die Neuinfektionen im Vergleich mit den übrigen Bundesländern am geringsten ist. Dies ist ausschließlich auf die umfangreiche und qualifizierte Präventionsarbeit zurückzuführen. Hier zu sparen hätte fatale Folgen.

In vielen Einzelgesprächen haben die Mitglieder der NRWSchwusos Überzeugungsarbeit geleistet und die SPD-Fraktion zum umdenken bewegt. Letztendlich konnte sich die SPD-Fraktion den Argumenten nicht verschließen.

Wolfgang Radic, Pressesprecher der NRWSchwusos, erklärte zu der Rücknahme der Kürzungen im AIDS-Etat: "Das die Kürzung vom Tisch ist, beruhigt uns alle ein wenig. Jetzt herrscht für alle Betroffenen wieder Planungssicherheit und die immer noch erforderliche Arbeit der Aufklärung kann kontinuierlich fortgesetzt werden." "Es bleibt zu hoffen, das Bündnis 90/Die Grünen dieses Fass nicht noch einmal aufmachen werden. Als die Kürzungszahlen auf den Tisch kamen blieb ihr erwarteter Aufschrei aus."

Dirk Jehle, Landesvorsitzender der NRWSchwusos erklärte: "Wir begrüßen den Beschluss der SPD-Fraktion im NRW-Landtag sehr. Nun können wir uns wieder anderen Themen verstärkt widmen."

Wolfgang Radic
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