Resolution "Sexuelle Orientierung und Menschenrechte": Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!

Zur Vertagung des brasilianischen Resolutionsentwurfs "Sexuelle Orientierung und Menschenrechte" auf die nächste Sitzung der Menschenrechtskommission (MRK) 2005 erklärt Claudia Roth, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:

Die im vergangenen Jahr von Brasilien eingebrachte Resolution "Sexuelle Orientierung und Menschenrechte" wird auf die nächste Sitzung der UN-Menschenrechtskommission 2005 vertagt. Mit der Resolution wurde dieses Thema zum ersten Mal in der MRK behandelt.

Wir werden heute eine gemeinsame Erklärung Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Irlands und weiterer EU- und Nicht-EU-Länder zur beschlossenen Vertagung der brasiliani­schen Resolution zum Thema "Sexuelle Orientierung und Menschenrechte" beschließen.

Damit ist klar, dass das Thema weiter auf der Tagesordnung der Menschenrechtskommission stehen wird. Wir respektieren die Entscheidung Brasiliens, die Menschenrechtskommission zu ersuchen, seine Resolution zu "Sexueller Orientierung und Menschenrechte" auf die nächste Sitzung der Menschenrechtskommission zu verschieben. In unserem gemeinsamen Statement wird deutlich, dass Nicht-Diskriminierung, auch in Bezug auf sexuelle Orientie­rung, ein Schwerpunkt unserer Menschenrechtspolitik ist und bleibt. Jetzt geht es darum, in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft die Grundlagen für ein erfolgreiches Vorgehen auf der 61. Menschenrechtskommission im nächsten Jahr zu legen. Wir werden Brasilien weiter­hin tatkräftig dabei unterstützen, Konsens in dieser wichtigen Frage zu erzielen.

Frau Roth ist Leiterin der deutschen Delegation bei der diesjährigen 60. Menschenrechts­kommission der Vereinten Nationen in Genf.

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