Magnus-Hirschfeld-Stiftung:

Der Arbeitskreis Lesben und Schwule in der SPD [Schwusos] fordert Bündnis90/Die Grünen zur sofortigen Rückkehr an den Verhandlungstisch auf.

In der Debatte um die Einrichtung der Magnus-Hirschfeld-Stiftung lassen Bündnis 90/Die Grünen seit längerem jeden Ansatz zu einer konstruktiven Zusammenarbeit vermissen. Die Verweigerungshaltung der Bundestagsfraktion kann zu einem Vertun der einmaligen Chance führen, endlich ein angemessenes Andenken an die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus zu schaffen.

Durch die von B90/Die Grünen praktizierte Verknüpfung von Fragen der Stiftung mit Einzelfragen wird ein von allen Fraktionen - einschließlich CDU/CSU - getragener und längst vorhandener Kompromiss vollkommen unnötig aufs Spiel gesetzt. Jedes weitere taktische Verzögern mit Hinnahme des Risikos des parlamentarischen Scheiterns ist eine Schande im Angesichts der Verfolgung und Ermordung von Lesben und Schwulen durch das Nazi-Regime.

Der Arbeitskreis Lesben und Schwule in der SPD [SCHWUSOS] fordert daher die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Bundestag auf, umgehend wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren und sich in den verbleibenden Wochen bis zur Wiedervorlage des Gesetzentwurfes mit den anderen Fraktionen im Sinne der Errichtung der Magnus-Hirschfeld-Stiftung zu verständigen. Wir haben bei dieser immens symbolträchtigen Frage der Anerkennung und Würdigung der Opfer des Faschismus nicht das geringste Verständnis für diese Vorgehensweise gerade der Partei, die sich selbst gerne zur Sachwalterin der Minderheitenpolitik aufspielt.

Für den Bundesvorstand
Jan Oswald
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Markus Schuke
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