Rote Karte für Rocco Buttiglione

LSVD: Den Bock nicht zum Gärtner machen

Zur Ablehnung des italienischen EU-Kommissions-Kandidaten Rocco Buttiglione durch das Europaparlament erklärt Philipp Braun, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD):

Der LSVD begrüßt die Entscheidung des EU-Parlaments, dem designierten Innen- und Justizkommissar Rocco Buttiglione die rote Karte zu zeigen. Erst­mals in der Geschichte hatte das EU-Parlament mit Buttiglione gestern einen Kommissions-Kandidaten durchfallen lassen. Der Grund: Der Berlusconi-Freund und Papst-Berater Buttiglione hatte Homosexualität als Sünde bezeichnet und Frauen auf die Rolle der Mutter und Hausfrau verwiesen.

Der LSVD teilt die Auffassung des EU-Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten, dass Buttiglione nicht geeignet ist für das Amt des Innen- und Justiz­kommissars. Als solcher hätte er die Antidiskriminierungspolitik der EU zu verantworten gehabt. Damit hätte man den Bock zum Gärtner gemacht! Für die rechtliche und gesellschaftliche Gleichstellung von Frauen und Homosexuellen wäre ein Kommissar Buttiglione ein klarer Rückschlag.

Der LSVD fordert den designierten EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso auf, Buttiglione als Kandidaten zurückzuziehen. Sollte dies nicht geschehen, muss das EU-Parlament die neue EU-Kommission bei der endgültigen Abstimmung am 27. Oktober komplett ablehnen.

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