Sozialisten sorgen für geschlossene Ablehnung!

Zum Rückzug von Barrosos EU-Kommission

Der AK Lesben und Schwule in der SPD [SCHWUSOS] begrüßt nach den tagelangen Querelen um Rocco Buttiglione den vorläufigen Verzicht der Kommisionsübernahme durch Barroso und sein "Team". 

Durch den Rücktritt wendet Barroso weiteren Schaden von sich und den Institutionen der EU ab. Nicht das Verhalten des gewählten Europaparlamentes, sondern das krampfhafte Festhalten Barrosos an Buttiglione hat zur vorgeblichen Krise geführt. Hierfür trägt Barroso die volle Verantwortung. Dagegen hat das Europaparlament einen Beweis für seine unverzichtbare Kontrollfunktion erbracht, eine Sternstunde beim Aufbau demokratischer europäischer Strukturen. 

In einer modernen, laizistischen EU haben die unerträglichen katholisch-fundamenta- listischen Äußerungen Buttigliones nichts verloren; wer sich hierauf einläßt und nicht energisch gegensteuert, eignet sich nicht für das Amt des Kommisionspräsidenten. 

Wir danken ausdrücklich der Fraktion der Sozialisten im Europaparlament und speziell Martin Schulz für ihren unermüdlichen Einsatz um eine fortschrittlich-laizistische Mehrheit.

Für den Bundesvorstand

Jan Oswald

Stellvertretender Vorsitzender der
Lesben und Schwulen in der SPD [SCHWUSOS]
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