Europaparlament gestärkt

Als eine Stärkung des Europäischen Parlaments begrüßten die Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth und Reinhard Bütikofer, dass der designierte EU-Kommissionspräsident Barroso seine umstrittene Kandidatenliste zurückgezogen hat.

"Das ist ein guter Tag für die europäische Demokratie, denn es stärkt das Parlament", so Roth und Bütikofer. Beide gratulierten dem Europäischen Parlament, dass der Widerstand gegen Rocco Buttiglione als EU-Innen- und Justiz-Kommissar und weitere ungeeignete Kandidaten Erfolg hatte. Bisher habe sich noch kein Kommissionspräsident zu einem solchen Schritt genötigt gesehen, so die Grünen-Vorsitzenden. Sie forderten Barroso auf, eine Kandidatenliste vorzulegen, "die den großen Aufgaben, die vor der EU stehen, gerecht wird."

Barroso hatte heute im Europaparlament in Straßburg die Abstimmung über die von ihm vorgeschlagene EU-Kommission verschoben und angekündigt, ein neues Team vorzustellen. Er konnte wegen umstrittener Kommissare nicht mit einer Mehrheit rechnen. Auf massive Ablehnung war insbesondere Rocco Buttiglione gestoßen wegen seiner Äußerungen zur Homosexualität. Barroso begründete seinen Rückzug damit, dass eine Abstimmung darüber zum jetzigen Zeitpunkt schlecht für das Projekt Europa wäre. Damit hat das Europaparlament in einer bisher beispiellosen Machtdemonstration eine Umbesetzungen in der künftigen EU-Kommission durchgesetzt.