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Rundbrief für die Mitglieder
September 2004 - Teil 3
 

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LSVD NRW

Gleichstellung der Lebenspartnerschaft im Landesrecht
Lobbyarbeit des LSVD NRW

Mitte Juni behandelte der Landtag von NRW Anträge der FDP-Fraktion und der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen, das Lebenspartnerschaftsgesetz endlich in Landesrecht umzusetzen. Der LSVD in NRW hatte durch beharrliche Gespräche mit den Landtagsfraktionen an diesem Ergebnis mitgewirkt.

Der LSVD NRW forderte, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung gegenüber den lesbischen Bürgerinnen und schwulen Bürgern in NRW gerecht wird und bezeichnete den Antrag der Koalition als einen guten Schritt in die richtige Richtung. Der LSVD in NRW will den weiteren Prozess im Landtag aktiv und aufmerksam begleiten und sich weiter einmischen. Wir werden hier am Ball bleiben, bis wir die Gleichstellung erreicht haben.

Zur CSD-Saison startete der LSVD NRW eine Postkartenaktion an Ministerpräsident Steinbrück mit dem Titel „Jetzt handeln! Gleichstellung der Lebenspartnerschaft im Landesrecht“ Darin heißt es: „Lesben und Schwule in Nordrhein-Westfalen warten noch immer auf die Anerkennung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft im Landesrecht… Andere Länder haben ihr Landesrecht bereits angepasst. Ausgerechnet die rotgrüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat diesen Schritt noch nicht vollzogen… Es geht dabei z. B. um das Landesbeamtenrecht, um Mitwirkungsrechte oder um die Totensorge. Gleiche Pflichten wie Eheleute haben wir schon. Wir wollen auch gleiche Rechte. Alles andere ist Diskriminierung.“

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LSVD Sachsen

Im April hat sich der LSVD Sachsen wieder gegründet. In den Vorstand gewählt wurden Frank Diehr und Daniel Gollasch. Daniel Gollasch ist mittlerweile wieder zurückgetreten. Im Herbst soll eine Mitgliederversammlung stattfinden. Alle, die sich für ein ehrenamtliches Engagement interessieren, sind herzlich eingeladen mitzumachen!

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LSVD Sachsen-Anhalt

Landesfördermittel für LSVD Sachsen-Anhalt und die AIDS-Hilfen

Auch in 2004 fördert das Ministerium für Gesundheit und Soziales in Sachsen-Anhalt wieder lesbische und schwule Vereine sowie Projekte. Allerdings wurde das Fördervolumen um fast die Hälfte auf ca. 46.000,00 Euro gekürzt. Ursprünglich sollten die Fördermittel für diesen Bereich sogar ganz entfallen. Der LSVD Sachsen-Anhalt wurde gegenüber 2003 leicht gekürzt und erhält rund 16.400,00 Euro. Damit ist für dieses Jahr die weitere Existenz der Landesgeschäftsstelle in Magdeburg gesichert. Die bestehende Deckungslücke in Höhe von ca. 2.000 Euro soll aus zusätzlichen Spendenmitteln und den vorhandenen Reserven gedeckt werden. Die weitere Existenz der AIDS-Hilfen in Halberstadt, Halle und Magdeburg ist ebenfalls gesichert. Sie werden aus einer anderen Haushaltsstelle gefördert. Sie sollten ursprünglich auf einen Minimalbetrag von 5.000 Euro pro AIDS-Hilfe gekürzt werden. (Martin Pfarr)

CSD Sachsen-Anhalt

Vom 14.-21.August fand in Magdeburg der CSD Sachsen-Anhalt statt. Ein gutes Dutzend Veranstaltungen fanden in dieser Woche unter Beteiligung des LSVD-Landesverbandes statt, der sich auch an der Vorbereitung und Durchführung des Straßenfestes aktiv beteiligt hatte. In Ihrem Grußwort sprach sich die Schirmfrau des CSD, Christel Riemann-Hanewinckel (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium, für eine umfassende rechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen aus.

Dass es in der SPD-Bundestagsfraktion noch unterschiedliche Meinungen zu einem umfassenden Antidiskriminierungsgesetz gibt, wurde in einem PolitikerInnen-Hearing deutlich. Während sich die Abgeordnete Waltraud Wolff dafür aussprach, äußerte der Parlamentarischre Geschäftsführer der SPD Fraktion, Dr. Uwe Küster, Vorbehalte. Günter Dworek (Bündnis 90/Die Grünen) erläuterte u. a. die Inhalte des Überarbeitungsgesetzes zum LPartG. Der Europaabgeordnete Holger Krähmer (FDP) forderte das volle Adoptionsrecht für Lesben und Schwule. Der stellvertretende Vorsitzende der LSU (Lesben und Schwule in der Union), Axel Hochrein, sprach sich für eine Modernisierung der Politik in der CDU/CSU aus und rügte Ministerpräsidenten Böhmer (CDU), der sich gegen gleiche Rechte für Lesben und Schwule ausgesprochen hatte, da sie nach dessen Meinung auch keine gleichen Pflichten hätten. Die PDS-Landtagsabgeordnete Eva von Angern warnte vor weiteren Kürzungen der Haushaltsmittel für die Lesbenarbeit im Land Sachsen-Anhalt. LSVD-Bundessprecher Eddi Stapel forderte das Land auf, im Bundesrat für das Ergänzungsgesetz zur Lebenspartnerschaft zu stimmen, da es auf die schwarz-gelbe Stimme Sachsen-Anhalts ankäme.

Mehrere Hundert Lesben und Schwule feierten anschließend ausgelassen bis in die späte Nacht auf der Liebigstraße und bis zum Morgengrauen in den beiden Szene-Kneipen "Gummibärchen" und "Mens Club". (Martin Pfarr)

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LSVD Schleswig-Holstein

Stammtisch in Lübeck

Der LSVD Schleswig-Holstein trifft sich jeden ersten Freitag im Monat um 19.30 Uhr zum Stammtisch für Lesben und Schwule im Heinrich Böll, Beckergrube 19, 23552 Lübeck.
Infos: Anja Wolkowski, LSVD Schleswig-Holstein, Ziegelstr. 134, 23556 Lübeck, T. (04553) 996244

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FemSecure/GaySecure^®-Corner

Unter dieser Rubrik werden regelmäßig aktuelle Versicherungsfragen der Mitglieder geklärt und Neuigkeiten zu FemSecure/GaySecure, dem neuen Versicherungskonzept für LSVD-Mitglieder, veröffentlicht.

Alterseinkünftegesetz wurde vom Bundestag beschlossen

Ende April hat der Bundestag das Alterseinkünftegesetz beschlossen. Die Regelungen, die ab 01.01.2005 Gültigkeit haben, möchten wir Euch kurz und verständlich zusammenfassen:

• Ab 01.01.2005 fällt das Steuerprivileg der Lebensversicherung. Verträge die nach 01.01.2005 abgeschlossen werden, unterliegen der Steuerpflicht. Ein Beispiel soll die Konsequenz verdeutlichen:
  Eine 40 Jährige /ein 40 Jähriger zahlt über 25 Jahre lang monatllich € 134,00 in die private Lebens- bzw. Rentenversicherung ein. Nach der für 2004 gültigen Regelung erhält sie / er die Ablaufleistung von ca. € 139.000,00 steuerfrei, d.h. Steuern = € 0,00, Auszahlung = € 139.000,00! Findet der Abschluss der Versicherung nach dem 01.01.2005 statt, beträgt die Ablaufleistung nur € 107.000,00, da € 32.000,00 an Steuern bei Ablauf zu zahlen sind. Das sind glatte 23,1% weniger!
   
• Für Verträge, die vor dem 01.01.2005 abgeschlossen wurden, besteht Bestandsschutz, d.h. das alte Steuerrecht mit Steuerfreiheit hat Gültigkeit.
   
• Es wird eine neue „Riester-Rente“ geben, die dann wahrscheinlich „Rürup-Rente“ heißen und als Uni-Sex-Tarif auf den Markt kommen wird. Ob Männlein oder Weiblein, alle zahlen bei gleichem Alter den gleichen Beitrag.
   
• Ab 2005 entfällt auch das Steuerprivileg in der Direktversicherung („Gehaltsumwandlung“) in Form der Pauschalversteuerung. Bestehende Verträge sind auch hiervon nicht betroffen.
   
• In der gesetzlichen Rente wird schrittweise das Prinzip der nachgelagerten Besteuerung eingeführt, d.h. Beiträge zur Gesetzlichen Rentenversicherung werden allmählich steuerbefreit, dafür wird die Besteuerung der Renten schrittweise angehoben.

Das Gesetz befindet sich derzeit im Vermittlungsausschuss, da die Opposition Nachbesserung gefordert hat.

Eine gute Übersicht findet Ihr auch im Focus Money Ausgabe Nr. 20.

Unser Rat: Wer von Euch erwägt, eine Lebens- oder Rentenversicherung abzuschließen, sollte noch in diesem Jahr aktiv werden. Tipp: Ihr könnt mit einem niedrigen Basisbetrag anfangen und mit einer Dynamik diesen anwachsen lassen.
Natürlich erhalten LSVD-Mitglieder Sonderkonditionen!!

Rechtsschutzversicherung – starke Beitragsanpassungen zu erwarten

Aufgrund der Anpassung der Gebührenordnung der Rechtsanwälte erwarten die deutschen Rechtsschutzversicherer einen starken Anstieg der Kosten in der Rechtsschutzversicherung. Die ersten Versicherer haben bereits Beitragsanpassungen von bis zu 40% angekündigt.
Sofern Ihr eine Rechtsschutzversicherung habt, die eine solche Anpassung ankündigt oder Ihr aber erwägt eine Rechtsschutzversicherung abzuschließen, sprecht uns an. Wir können Euch die günstigsten Anbieter in Deutschland nennen.

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LSVD-Termine und -Gruppen auf einen Blick

Infos zu allen Terminen erteilt auch die Pressestelle, T. (030) 78954763

LSVD Büros

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LSVD fresh Termine

• Münster
  Jeden Mittwoch, 19 bis 21 Uhr, Infoline der Youngs in Münster, T. (0251) 6068925
  Jeden Donnerstag, 20 Uhr, Treff der Youngs im Cityloft, Münster am Hbf.
  Jeden Freitag, 19 Uhr, Fußball-Training der Youngs, Infos: fc@youngs.de, www.youngs.de
   
• Osnabrück
  Jeden Dienstag, 20 Uhr, Infoline der Osnaboys in Osnabrück, T. (0700) 67622697
  Jeden Mittwoch, 20 Uhr, Treff der Osnaboys in der Lagerhalle in Osnabrück, Rolandsmauer 26
• Magdeburg
   
  Jeden Montag, 18 Uhr, Treff von LSVD fresh/Come in, LSVD Geschäftsstelle Magdeburg, Walther-Rathenau-Str. 31, T. (0391) 5432569
   
• Lörrach
  Jeden Mittwoch, 19.30 Uhr, Treff der Gruppe "Rainbow Stars"im Nellie Nashorn in Lörrach, Info: www.rainbowstars.de

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Termine für binationale Paare

• Köln: Jeden Donnerstag, 18-20 Uhr, Telefonische und persönliche Beratung für binationale Paare in der LSVD-Geschäftsstelle, Pipinstr. 7, T. (0221) 925961-16
   
• München: Jeden 2. Mo., 20 Uhr, LSVD Bayern, Treffen der Gruppe binationaler Paare im iaf-Zentrum, Goethestr. 53
   
• Berlin: Jeden 4. Mittwoch, 17-19 Uhr, LSVD Berlin-Brandenburg, kostenlose Rechtsberatung in der LSVD Geschäftsstelle, Willmanndamm 8, T. (030) 44008240
   
• Berlin: Jeden Montag, LSVD Berlin-Brandenburg, anders Deutsch lernen, kostenloser Sprachkurs für schwule Migranten und lesbische Migrantinnen, LSVD Geschäftsstelle, Willmanndamm 8 (Termine erfragen!)

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Termine von Ermis, der griechischen lesbisch-schwulen Gemeinschaft im LSVD

• Infos: www.ermis.de
   
• Köln/NRW: Monatliches Treffen der Gruppe ERMIS Köln/NRW jedes 3. Wochenende abwechselnd in Köln oder Düsseldorf - genaue Infos aktuell unter www.ermis.de
  Jeden 3. Sonntag im Monat: Griechischer Tanzkurs im Rubicon, Rubensstr. 8-10, 50676 Köln (Nähe Rudolfplatz), Unkostenbeitrag: 3,- € pro Abend und Teilnehmer
   
• München: Jeden 2. Mittwoch, 20.00 Uhr, Monatliches Treffen der Gruppe ERMIS München, Café Glück, Palmstr. 4
   
• Frankfurt/M.: Jeden 1. Donnerstag, 20 Uhr, ERMIS Frankfurt/M. im Lucky’s Manhattan, Schäfergasse 27,
  T. (069) 381899
   
• Berlin: Jeden 2. und 4. Samstag, 19 Uhr, Ermis Berlin, LSVD Geschäftsstelle, Willmanndamm 8, 10827 Berlin

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Termine des LSVD Berlin-Brandenburg in der Berliner Geschäftsstelle

• Infos: www.berlin.lsvd.de, T. (030) 44008240, Willmanndamm 8, 10827 Berlin
   
• Jeden 1. Dienstag im Monat, 17-18 Uhr, Beratung in Streitfällen durch eine Diplom-Sozialarbeiterin
   
• Jeden Montag, anders Deutsch lernen, Sprachkurs für schwule Migranten und lesbische Migrantinnen (Termine erfragen!)
   
• Jeden 4. Mittwoch, ab 17 Uhr, kostenlose Rechtsberatung in der Berliner LSVD Geschäftsstelle
   
• Jeden Donnerstag, 19.30 Uhr, offene Vorstandssitzung
   
• Jeden Freitag, 15-17 Uhr, Erstberatung für MigrantInnen und ihre Angehörigen
   
• Jeden Freitag, 14-18 Uhr, Regenbogenfamilienberatung
   
• Jeden 2. und 4. Samstag, 19 Uhr, Ermis Berlin, LSVD Geschäftsstelle, Willmanndamm 8, 10827 Berlin

Termine zum Thema Regenbogenfamilien des LSVD Berlin-Brandenburg

• 11.09.2004, 15 Uhr, Initiative lesbischer und schwuler Eltern - Ilse: Zooführung für Regenbogenfamilien. Kinder jeden Alters willkommen! Treff: Zoologischer Garten, am Elefantengehege, Eingang Bhf. Zoo. Die Veranstaltung findet auch bei Regen statt. Infos: 030-44008240
   
• 19.09.2004, 11-18 Uhr, Initiative lesbischer und schwuler Eltern - Ilse: Stand auf dem Weltkindertagsfest des Deutschen Kinderhilfswerks auf dem Potsdamer Platz. Geplant sind Schmink- und Bastelaktionen für Kinder.
   
• 01.10.2004, 19.30 Uhr, "Das Unmögliche Möglich machen" - Homosexualität und Kinderwunsch. Vortrag von Viktor Maier (QueerFamily) mit anschließender Diskussion
  Ort: Spinnboden Lesbenarchiv und Bibliothek e.V., Anklamer Str. 38, 10115 Berlin - U-Bhf. Bernauerstrasse. Infos unter: 448 58 48 (Sabine Balke E.)
   
• 05.11.2004, 19.30 Uhr, Rathaus Schöneberg, Podiumsdiskussion zu Regenbogenfamilien. Weitere Infos unter T. (030) 44008240.
   
• 03.12.2004, 19.30 Uhr, Auch Regenbogenfamilien halten nicht immer... Info- und Frageabend zur juristischen Seite von Trennung und Sorgerecht. Ort: Evangelische Bildungsstätte, Teltower Damm 4-8, 14169 Berlin. Leitung: Vera Schwenkner, Infos unter: 802 90 20 (Sabine Küster)

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Termine des LSVD Sachsen-Anhalt

LSVD Büro in Magdeburg, T. (0391) 5432569

• Jeden Montag, 18 Uhr, Treff von LSVD fresh/Come in sowie Infoladen und Bibliothek, LSVD Geschäftsstelle Magdeburg, Walther-Rathenau-Str. 31.
   
• Jeden Dienstag, 20-22 Uhr, Schwules Überfalltelefon Magdeburg (0391-19228), allgemeine persönliche und telefonische Beratung (T. 0391-5432569) sowie Infoladen und Bibliothek in der Geschäftsstelle Magdeburg, Walther-Rathenau-Str. 31.
   
• Jeden Mittwoch, 19-22 Uhr, Infoladen und Bibliothek, Geschäftsstelle Magdeburg, Walther-Rathenau-Str. 31.

Köthen

• Jeden 1. Montag im Monat, 20.00 Uhr, Regenbogentreff für Lesben, Schwule, Transgender und Friends im Restaurant des Hotels „Stadt Köthen“, Friedrich-Ebert-Str. 22, 06366 Köthen

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Alle LSVD-Jugendgruppen auf einen Blick

• LSVD fresh Köln, Pipinstraße 7, 50667 Köln, T. 0221-2584854, F. 0221-92596111,
  eMail: fresh-koeln@lsvd.de, Internet: http://fresh-koeln.lsvd.de
   
• ComeIn, Walther-Rathenau-Straße 31, 39106 Magdeburg (Postanschrift), T. 0391-5432569,
  F. 0391-5432569, eMail: comein.fresh@lsvd.de, Internet: http://comein-fresh.lsvd.de
   
• Hotpänz, Am Frankenbad 5, 53111 Bonn (Postanschrift), eMail: info@hotpaenz.de, Internet: http://www.hotpaenz.de
   
• LesBiSchwule Jugendgruppe, Münzgasse 29, 78462 Konstanz, eMail: lesbischwule-jugendgruppe@web.de
   
•  Mixed Pickles, Halkettstraße 11, 30165 Hannover (Postanschrift), T. 0511-3355118, F. 01212-533781936,
  eMail: info@mixed-pickles.net, Internet: http://www.mixed-pickles.net
   
•  Mosquitos, Braunschweiger Straße 23, 44145 Dortmund (Postanschrift),
  eMail: mosquitos@kcr-dortmund.de, Internet: http://www.kcr-dortmund.de/mosquitos
   
• OsnaBoys, Postfach 32 52, 49022 Osnabrück (Postanschrift), T. 0700-67622697, F. 0700-67622697,
  eMail: mail@osnaboys.de, Internet: http://www.osnaboys.de
   
• RainbowStars, Postfach 2102, 79511 Lörrach (Postanschrift),
  eMail: mail@rainbowstars.de Internet: http://www.rainbowstars.de
   
• Revierjungs, Husemannstraße 39-41, 45879 Gelsenkirchen, eMail: team@schwul-ev.de, http://www.schwul-ev.de
   
• Turtles, Eulenstraße 5, 38114 Braunschweig (Postanschrift),
  T. 0531-2335193, eMail: Turtles.BS@gmx.net, Internet: http://www.turtles-bs.de
• Youngs, Schaumburgstraße 11, 48155 Münster (Postanschrift), T. 0251-6068925,
  eMail: contact@youngs.de, Internet: http://www.youngs.de

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ILSE Initiative lesbischer und schwuler Eltern im LSVD

Es haben sich einige neue Regionalgruppe bei ILSE gegründet. Wenn Du Dich einer Gruppe in Deiner Nähe anschließen willst, nur zu! Wenn Du Interesse daran hast selbst eine neue Gruppe ins Leben zu rufen, wende Dich an ilse@lsvd.de.
Hier findet Ihr die aktuelle Liste der Gruppen. Weitere Informationen findet Ihr unter www.ilse@lsvd.de.

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Noch mehr Tipps

Latin Queers in New York

Nueva York, das lateinamerikanische New York, ist Schwerpunktthema der Sommer-Ausgabe der Bonner Lateinamerika-Zeitschrift ila (Nummer 277). Inzwischen ist mindestens jedeR Vierte in New York lateinamerikanischer Abstammung. Klar, dass da auch das Thema Lesben und Schwule nicht fehlen darf. Thematisiert werden die Eroberung von Freiräumen, die Auseinandersetzungen innerhalb der schwullesbischen Community sowie der Kampf gegen Vorurteile in der Latin Community.

Hatesongs aus Jamaika

Eine ausführliche Zusammenfassung der LSVD-Aktivitäten rund um das Thema Keine Hatesongs aus Jamaika in Deutschland sowie eine Darstellung der Menschenrechtslage von Homosexuellen auf der Karibikinsel bringt das aktuelle Heft der ila (Nummer 278).

Bezug: Informationsstelle Lateinamerika (ila) e. V., Oscar Romero-Haus, Heerstr. 205, 53111 Bonn, T. (0228) 658613, E-Mail: ila@ila-bonn.de, www.ila-web.de

Homosexuelle in Kuba

„Salsa Cubana – Tanz der Geschlechter. Emanzipation und Alltag auf Kuba“, so der Titel des von der Lateinamerikanistin und Soziologin Miriam Lang herausgegebenen Buches. Es geht der Frage nach, wie Frauen und Männer auf der Karibikinsel, jenseits aller Klischees, heute wirklich leben. Die Journalistin Dalia Acosta Pérez, die sich ausgiebig mit den Themen Frauen, sexuelle Minderheiten und Aids beschäftigt hat und Mitarbeiterin der Frauennachrichtenagentur SEM ist, vergleicht in ihrem lesenswerten Beitrag „Homosexualität - vor und nach dem Erscheinen von Erdbeer und Schokolade“ die Situation von Lesben und Schwulen im Kuba der 70er, 80er und 90er Jahre mit der heutigen Lage. ISBN 3-930786-42-7.

Publikationen der ILGA Europe zu neuen EU-Staaten

Eine neue Publikation der ILGA Europe liefert einen informativen Überblick über die Situation von Lesben und Schwulen in den zehn EU-Beitrittsstaaten. Grundlage sind Länderberichte von Lesben- und Schwulenorganisationen aus den einzelnen Staaten, die präzise Angaben enthalten zu den Themen antihomosexuelle Gewalt und Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung in verschiedenen gesellschaftlichen bereichen. „Meeting the challenge of accession“ liefert zudem eine Liste mit Websites der beteiligten Organisationen.

Die Broschüre kann unter www.ilga-europe.org als pdf heruntergeladen werden.

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Impressum:

RUNDGESPRÄCH ist die Mitgliederzeitung des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland LSVD
REDAKTION: Klaus Jetz
REDAKTIONSANSCHRIFT: LSVD-Pressestelle, Willmanndamm 8, 10827 Berlin,
Tel. (030) 78954763, Fax: (030) 44008241, Email: Presse@lsvd.de, Internet: www.lsvd.de, ISSN 1431-701X
Bezahlte Werbebeilagen im Rundgespräch sind nicht unbedingt identisch mit LSVD-Positionen
 

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