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Rundbrief für die Mitglieder
März 2001 - Teil 3

Landesverbände aktuell

Baden-Württemberg

Am 27. Januar fand im schwul-lesbischen Zentrum Weißenburg in Stuttgart der 4. Verbandstag, die jährliche Mitgliederversammlung des LSVD Baden-Württemberg, statt. Der Vorstand besteht jetzt wieder aus sechs AktivistInnen, ganz paritätisch aus drei Frauen und drei Männern: Neu gewählt wurden Ute Sommerrock aus Mannheim und Helmuth Bühler aus Stuttgart, Suse Enchelmayer aus Backnang wurde für zwei weitere Jahre wiedergewählt. Ausgeschieden sind Wencke Hosbach, die nach ihrem erneuten Umzug wieder im bayrischen Landesverband aktiv ist, und Markus Ruthe, der nicht mehr kandidierte. Die alten und neuen "Vorständler/innen" bedanken sich bei beiden für ihre Mitarbeit.

Für das Jahr 2001 hat sich der Vorstand unter anderem Folgendes vorgenommen:

• Im Zusammenhang mit den baden-württembergischen Landtagswahlen am 25. März werden Anzeigen geschaltet, die Lesben und Schwulen zur Wahl auffordern und ihnen die Wahl erleichtern sollen. Außerdem wurden Wahlprüfsteine an alle Parteien geschickt.
• Homosexualität und Schule soll künftig ein thematischer Schwerpunkt sein. Wer hier mitarbeiten möchte, Ideen oder Gesprächspartner/innen einbringen kann - wir freuen uns !
• Die Gay&Grey-Gruppe, die 2000 erfolgreich gestartet ist, wird Kontakte zu anderen vergleichbaren Gruppen suchen
• Eine ILSE-Gruppe soll auch in Baden-Württemberg aufgebaut werden.
• Das Lebenspartnerschaftsgesetz wird sicher noch eine Zeit lang Lobbyarbeit in Anspruch nehmen. Anfang Januar haben wir mit dem baden-württembergischen Justizminister Goll (FDP) dazu ein Gespräch geführt. Nach den Landtagswahlen ergibt sich sicher weiterer Gesprächsbedarf.
• Der CSD findet ab 2001 in verschiedenen Städten des Landes (Ravensburg 30.6./1.7.), auf alle Fälle aber immer auch in Stuttgart statt. Dort hat sich der Verein CSD Stuttgart e.V. i.Gr. gegründet. Er wird den CSD 2001 am 28.7. organisieren. Wir werden wie im letzten Jahr wieder mit einem Wagen dabei sein. Heinrich Kuck-Albus

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl

Der LSVD Baden-Württemberg empfahl den Lesben und Schwulen im Südwesten, bei der kommenden Landtagswahl nur solchen Parteien ihre Stimme zu geben, die sich ohne Wenn und Aber hinter das vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Eingetragenen Lebenspartnerschaft stellen. Die Baden-Württemberger hatten die vier Landesparteien CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und F.D.P. gefragt, ob sie sich dafür einsetzen werden, dass Baden-Württemberg im Vermittlungsausschuss sowie im Bundesrat für die Annahme des Ergänzungsgesetzes zur Lebenspartnerschaft stimmt. Für den Fall, dass das Vermittlungsverfahren scheitere, hatten sie die Parteien gefragt, ob sie sich dafür einsetzen werden, dass Baden-Württemberg ein Ausführungsgesetz erlässt, das die volle Umsetzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes sicherstellt und die Eintragung der Lebenspartnerschaft am Standesamt vorsieht. Darüber hinaus wollten sie wissen, ob die Parteien sich dafür einsetzen werden, dass eingetragene Lebenspartnerschaften im Landesrecht von Baden-Württemberg anerkannt und Eheleuten gleichgestellt werden.

Nur die SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben alle drei Fragen mit Ja beantwortet. Die CDU hingegen hat alle drei Fragen mit Nein beantwortet. Die F.D.P. hat es abgelehnt, mit einem klaren Ja oder Nein zu antworten und verweist auf den Entwurf der F.D.P.-Bundestagsfraktion von 1999. Das vom Bundestag verabschiedete Gesetz geht ihr zu weit! Die F.D.P. Baden-Württemberg muss sich fragen lassen, weshalb sie weiterhin an einem Gesetzentwurf festhält, der im Bundestag von keiner anderen Fraktion unterstützt wurde und der auch von Lesben- und Schwulenverbänden einhellig als ungeeignet abgelehnt wird. Mit dieser Haltung nimmt die F.D.P. derzeit keine konstruktive Rolle bei der Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben ein.

LSVD Nord

Im Norden tut sich was

Ein gutes Jahr nach seiner Gründung hat der LSVD Nord (Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern) schon einiges an Aktivitäten entwickelt: "Runde Tische" in Osnabrück und Bremen, Gespräche mit Parteien in den Länderparlamenten etc. Wir versuchen, die Ziele des LSVD nachdrücklich ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken. Bei den bevorstehenden CSDs wollen wir in Oldenburg und Kiel einen Stand organisieren (dafür suchen wir übrigens noch ein paar freundliche MitstreiterInnen!!).

Am 19. und 20. Mai 2001 wird in Lübeck unser erster Verbandstag stattfinden. Da hoffen wir auf viele interessierte Mitglieder, um von unserer Arbeit zu berichten und um gemeinsam neue Strategien und Profile der einzelnen Bundesländer zu entwickeln. Und feiern wollen wir in der Travestadt natürlich auch. Dieter Fricke

LSVD Bremen
Postfach 10 35 08
8035 Bremen
Bremen@lsvd.de

LSVD Niedersachsen
Postfach 29 06
49019 Osnabrück
Nord@lsvd.de

LSVD Schleswig-Holstein
Postfach 30 65
24029 Kiel
Nord@lsvd.de

Junge Schwule in Osnabrück: OsnaBoys möchten Teil von LSVD fresh werden

Eine Anlaufstelle speziell für junge Schwule, eine Gruppe, in der sich schwule Jugendliche treffen: Das fehlt leider in vielen Städten. Nicht so in Osnabrück. Denn hier hat sich vor kurzem die schwule Jugendgruppe OsnaBoys gebildet.

Die Gruppe trifft sich seit ihrer Gründung jeden Mittwoch in der Lagerhalle Osnabrück, um zu reden, Themen zu diskutieren oder auch um einen gemütlichen Spieleabend mit lieben Menschen zu veranstalten. Jeden dritten Mittwoch des Monats finden Sonderaktionen wie Kinogänge, Besuche der Eislaufbahn etc statt.

Als nächsten Schritt plant OsnaBoys, in das LSVD-fresh-Programm einzusteigen, um größere Bekanntheit zu erlangen und so mehr junge Schwule erreichen zu können. Die schwule Jugendgruppe OsnaBoys will weitere schwule Jugendgruppen dazu animieren, ihrem Beispiel zu folgen. Mit Hilfe des LSVD kann OsnaBoys dabei helfen, die Vernetzung der jungen Schwulen in und um Osnabrück zu verbessern und somit einen wichtigen Beitrag leisten, die Situation schwuler Jugendlicher zu verbessern. Seit Gründung unserer noch sehr jungen Gruppe ist viel passiert. Die weitere Entwicklung von OsnaBoys wird sicherlich spannend. Benjamin Rottmann

Rheinland-Pfalz

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl

Der LSVD Rheinland-Pfalz hat zur bevorstehenden Landtagswahl an die vier Landesparteien die gleichen Wahlprüfsteine verschickt wie der LSVD Baden-Württemberg. Bis Redaktionsschluss lagen die Antworten der CDU, der F.D.P. und von Bündnis 90/Die Grünen vor. Die SPD hatte noch nicht geantwortet.

Thüringen

Der Landesverband hat sich auf der letzten Mitgliederversammlung in LSVD Thüringen umbenannt, und der Landesvorstand hat sich neu konstituiert. Ansprechpartner sind Carsten Senf (Finanzen, Veranstaltungsorganisation, webmaster), Michael Leipold (Parteien- und AusländerInnenarbeit), Uwe Schäfer (Parteienarbeit, Öffentlichkeitsarbeit) und Andreas Bertling (Öffentlichkeitsarbeit, Verwaltung, Gesundheit). Eine wichtige Aufgabe der Thüringer Freunde in den nächsten Wochen und Monaten wird die Mitarbeit beim CSD Thüringen sein. Kontakt zum LSVD Thüringen: Tel. (03643) 853535, Fax (03643) 853636, eMail: info@lsvd-thueringen.de, www.lsvd-thueringen.de

Nordrhein-Westfalen

LSVD Dortmund: Verlebenspartnern – so geht’s!

Auf großes Interesse stieß am 18. Januar 2001 ein Infoabend des LSVD Dortmund im KCR. 50 Lesben und Schwule ließen sich erklären, welche Vorteile und welche Grenzen die Eingetragene Lebenspartnerschaft hat. Rechtsanwalt Peter Schröder erklärte Rechte und Pflichten aus solch einer Verbindung und welche Möglichkeiten und Aussichten eine Klage hat gegen dann bestehende Nachteile gegenüber Ehen. André Zwiers, Mitglied des Ortsvorstandes, machte darauf aufmerksam, dass der LSVD nicht nur politisch weiter kämpfen wird für unsere Gleichberechtigung, sondern auch einen Rechtshilfefonds einrichten wird, um Klagen so zu unterstützen. Am 8. März zeigte die Leiterin des Standesamtes im Dortmunder Rathaus auf Initiative des LSVD Dortmund interessierten Lesben und Schwulen schon mal das Trauzimmer und beantwortete alle Fragen rund um die eigentliche Zeremonie.

Regen Zuspruch fand auch die zweite Infoveranstaltung zur Eingetragenen Lebenspartnerschaft in diesem Jahr in Dortmund. Der LSVD-Ortsverband hatte einen Infoabend mit der Leiterin des Dortmunder Standesamtes im Trauzimmer des Rathauses organisiert. Fast 40 Männer und Frauen mussten dort eng zusammenrücken. Auch die lokalen Medien waren zahlreich vertreten.

Die Standesbeamtin berichtete, dass bereits für den August Termine für gleichgeschlechtliche Paare frei gehalten werden. Leider warten sie und ihre Kollegen noch auf die Ausführungsbestimmungen des Landes. Im Prinzip ist es aber schon möglich, die auch bei einer Eheschließung notwendigen Papiere auf dem Dortmunder Standesamt zu beantragen. Sind diese komplett, kommt auch eine Terminabsprache infrage. Die Dortmunder Verwaltung hat auch schon einen Arbeitskreis eingerichtet, der sich der vielfältigen Veränderungen annimmt. So muss z. B. die EDV umgestellt werden.

Bei rund 80 StandesbeamtInnen in Dortmund bestehe nicht die Gefahr, vor einem Beamten das Ja-Wort geben zu müssen, der dem neuen Gesetz nichts abgewinnen könne. Die MitarbeiterInnen im Standesamt Mitte stünden der neuen Regelung ohnehin positiv gegenüber. Neben den Trauzimmern im Rathaus und den Bezirksverwaltungsstellen gibt es auch die Möglichkeit der so genannten Ambiente-Trauungen. Dies sind z. Z. acht Orte im Stadtgebiet: Vom Fernsehturm Florian, über die Maschinenhalle der Zeche Zollern bis zum Bremer Zimmer im Museum Hansastraße ist für jeden Geschmack etwas dabei. Die Gebühren sind dann allerdings höher. Hinzu kommen auch Raummieten. eMail standesamt@dortmund.de

Schwules Überfalltelefon vorgestellt

Auf Informationstour sind die Mitarbeiter des Schwulen Überfalltelefons (SÜT) Ruhr im 1. Quartal 2001. Bei verschiedenen schwulen Gruppen in Dortmund, von Gay&Gray bis zur Jugendgruppe, erläutern sie das Angebot des Schwulen Überfalltelefons. Hilfe, Beratung und Dokumentation sind die zentralen Stichworte. Zu den zentralen Punkten gehört, dass die Ehrenamtler vom SÜT bei Anzeigen Hilfestellung leisten können, aber auch bei unkorrektem Verhalten von Polizeibediensteten, z.B. an cruising-Plätzen, Unterstützung anbieten. Wichtig ist nicht zuletzt der Dokumentationsaspekt. Auch wer nach einer antischwulen Gewalttat mit sich und seinem Schock zurecht kommt, sollte sich beim SÜT melden. Aus solchen Erfahrungen lassen sich Verhaltenstipps für andere erarbeiten, und so kann politisch Druck auf die Polizeibehörden ausgeübt werden. André Zwiers

Türk Gay & Lesbians in NRW

Wie aus langem Schlaf erwacht, trifft sich die Gruppe jetzt wieder ab März jeden ersten Samstag im Monat ab 17 Uhr in den Räumen des LSVD-NRW. In der Zeit sind wir auch telefonisch erreichbar. Seit der Gründung der Gruppe TürkGay 1996 sind wir nicht untätig geblieben. So haben wir regelmäßig Parties veranstaltet und eine Menge Öffentlichkeitsarbeit innerhalb der deutschen und türkischen Gesellschaft geleistet. Dazu zählen Fernseh-, Radio-, Zeitungsberichte und Vorträge. Es gibt noch immer auf beiden Seiten Vorurteile, die wir abbauen wollen. Verheimlichen möchte ich die Probleme auch nicht, die innerhalb der Gruppe entstanden sind. Ein türkisches Sprichwort besagt: „ Es gibt keinen fehlerfreien Menschen". Aus Fehlern wird man klug und man lernt einiges dazu. Ich hoffe auf eine bessere Zusammenarbeit innerhalb der Türk Gay & Lesbian Gruppe wie auch mit dem LSVD.

Wollt Ihr mehr wissen über schwule und lesbische Migranten, dann könnt ihr kostenlos entweder über uns oder über die Senatsverwaltung Berlin die Broschüre Nr.19 „Lebenswelten von Migrantinnen und Migranten in Berlin" bestellen oder aus dem Internet herunterladen. Es ist auch ein Beitrag über die Kölner TürkGay-Gruppe geschrieben worden. Außerdem haben wir einige Berichte, die in den lesbisch-schwulen Zeitschriften über schwule Türken erschienen sind. Zur Zeit wird ein neuer Flyer und bald hoffentlich auch eine Internetseite von Türk Gay & Lesbians vorbereitet. Wollt ihr mit uns in Kontakt treten, dann schreibt an den LSVD NRW, schickt eine Mail (zur Zeit noch) an tuerkgay2001@yahoo.de oder ruft uns an (jeden ersten Samstag im Monat ab 17 Uhr) unter der Telefonnummer des LSVD NRW (0221) 9259610. Abdurrahman Mercan, Sprecher des LSVD NRW

Saarland

Prüfsteine zu den OB-Wahlen in Saarbrücken

Der LSVD Saar hatte im Vorfeld der Saarbrücker OB-Wahlen die Kandidaten aller Parteien angeschrieben und sie um eine Stellungnahme zur Eingetragenen Lebenspartnerschaft und deren Umsetzung auf kommunaler Ebene (Eintragung beim Standesamt) gebeten. Die Kandidaten von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP antworteten, der Kandidat der CDU, Gerd Bauer, hielt eine Antwort für überflüssig. Die Kandidaten der drei Parteien lagen mit ihren Antworten ganz auf der Linie ihrer jeweiligen Bundesparteien. Der SPD-Kandidat und die Kandidatin von Bündnis 90/Die Grünen begrüßten das Lebenspartnerschaftsgesetz, während der FDP-Kandidat den Entwurf der FDP-Bundestagsfraktion favorisierte. Der LSVD Saar gab also eine klare Wahlempfehlung zugunsten des amtierenden OB Hajo Hoffmann (SPD) und der bündnisgrünen Kandidatin Claudia Willger-Lambert ab.

Der am 18. Februar wieder gewählte OB Hoffmann hatte dem LSVD Saar geschrieben: „Der Verabschiedung dieses Gesetzes stehe ich sehr positiv gegenüber. Wie Sie sicherlich wissen, wird das Gesetz voraussichtlich im Juni in Kraft treten. Durchführungsverordnungen sind von daher noch nicht bekannt. Zur Frage der Zuständigkeit ist zu sagen, dass hier die Entscheidung beim Innenminister liegt. Sollte das Standesamt zuständige Behörde werden, könnte ich mir durchaus vorstellen, standesamtliche Eintragungen gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften im Saarbrücker Rathausfestsaal durchführen zu lassen."

Sachsen-Anhalt

Lobbyarbeit für die Eingetragene Partnerschaft

Am 5. Februar traf sich der Lesben- und schwulenpolitische Runde Tisch Sachsen-Anhalts, um über die weitere Strategie bei der Umsetzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes zu beraten. Der Rechts- und Gleichstellungsausschuss des Landtages Sachsen-Anhalt wurde aufgefordert, zügig für die Umsetzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes zu sorgen und die notwendigen landesrechtlichen Regelungen für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften zu erlassen. Der Runde Tisch drängte auch darauf, alle Bestimmungen in Landesgesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften, die an das Bestehen einer Ehe anknüpfen, durch eine Generalklausel auch auf die Eingetragene Lebenspartnerschaft anzuwenden.

Landesfördermittel für den LSVD Sachsen-Anhalt

Ende Januar traf der Fördermittelbescheid für 2001 ein: Insgesamt werden über 34.000 DM für die Projekte Öffentlichkeitsarbeit, Infoladen und Bibliothek, das lesbenpolitische Projekt und das Antigewalt-Projekt bewilligt. Damit ist die Weiterführung unserer Projektarbeit für ein weiteres Jahr abgesichert. Enthalten sind in den Fördermitteln auch Beträge für weitere Themenabende, für die Produktion einer Postkarte zum Thema „Lesbisch-schwule Familien" sowie von Bierdeckeln und eines Leporellos für das Antigewalt-Projekt. Bereits Ende 2000 war mit Fördermitteln eine Bild-Postkarte mit dem Slogan „Frauen l(i)eben selbstbewusst" gedruckt worden.

Regenbogentreff Köthen/Sachsen-Anhalt

Seit November 2000 veranstaltet der LSVD Sachsen-Anhalt in Zusammenarbeit mit einem ortsansässigen Wirt in Köthen einmal im Monat einen Regenbogentreff. Seither erfreut er sich großer Beliebtheit. Lesben und Schwule kommen auch aus Klein- und Mittelstädten der Umgebung hierher. Mann und Frau treffen sich jeden 1. Montag im Monat in der Kneipe „Galerie" ab 20.30 Uhr. Für den 30. Juni ist eine CSD-Open air-Party mit Überraschungen geplant. Martin Pfarr

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